发明名称 Motor-driven pivotable mirror.
摘要 <p>Ein motorisch verstellbarer Kippspiegel weist zur Aufnahme einer Spiegelscheibe ein, um eine horizontale Achse kippbar gelagertes Gehäuse, ein zur kippbaren Lagerung des Gehäuses geeignetes Schalteelement und einen zur Positionsänderung der Spiegelscheiben dienenden Antrieb auf. Dabei ist in dem Gehäuse eine mit dem Schaltelement in Eingriff stehende Feder angeordnet, das Schaltelement mit einer Zunge versehen, die mit ihrem freien Ende mit einer in dem Gehäuse horizontal verschiebbar angeordneten, zwei Arbeitsflächen aufweisenden Schrägkulisse eines Kuppelelementes mit Spiel in Eingriff steht, die länger als der Arbeitsbereich ausgebildeten Arbeitsflächen der Schrägkulisse sind parallel, gradlinig und in einem eine volle Kippbewegung des Gehäuses zulassenden Abstand zueinander angeordnet und das Kuppelelement, über einem Gehäuse angeordnetes Getriebe, mit dem im Gehäuse angeordneten Antriebsmotor verbunden.</p>
申请公布号 EP0228580(A2) 申请公布日期 1987.07.15
申请号 EP19860116593 申请日期 1986.11.28
申请人 METALLWERK FRESE GMBH 发明人 OTTING, HORST
分类号 B60R1/08;(IPC1-7):B60R1/08 主分类号 B60R1/08
代理机构 代理人
主权项
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