发明名称 Suction cleaner with a filter bag inserted in the dust chamber.
摘要 Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem im Staubraum (2) eingesetzten Filterbeutel (3), der eine steife Halteplatte (4) aufweist, die in eine am Staubsaugergehäuse (1) vorgesehene Führung (5) eingesteckt ist und an einem in den Staubraum (2) mündenden Saugstutzen (7) anliegt. An der Halteplatte (4) ist ferner in Abstand zu deren in der Gebrauchslage oberen Begrenzungsrand (8) eine Knickrille (9) ausgebildet. Der obere Begrenzungsrand (8) der Halteplatte 4) ragt in den Verschwenkweg einer an dem den Staubraum (2) verschließenden Deckel (10) vorgesehenen, beim Schließen des Deckels (10) über den Begrenzungsrand (8) gleitenden und den durch die Knickrille 89) abgegrenzten Streifen zum Staubraum (2) hin umknickenden Schräge (12). Ein selbsttätiges Umknicken des Streifens beim Schließen des Deckels (10) und eine zusätzliche Abstützung der Halteplatte (4) gegen den Saugstutzen (7) nach dem Schließen des Deckels (10) wird dadurch erreicht, daß an dem Deckel (10) an die Schräge (12) anschließend ein kontinuierlicher, bogenförmiger Übergang zu einer Gegenschräge (13) vorgesehen ist, an der der obere Begrenzungsrand (8) bei geschlossenem Deckel (10) abgestützt ist.
申请公布号 EP0223089(A1) 申请公布日期 1987.05.27
申请号 EP19860114563 申请日期 1986.10.21
申请人 SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT BERLIN UND MUNCHEN 发明人 FLECK, KARL;WEIGAND, ARTUR
分类号 A47L9/00;A47L9/14;(IPC1-7):A47L9/14 主分类号 A47L9/00
代理机构 代理人
主权项
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