发明名称 Latch device mounted on driving rods of windows, doors or the like.
摘要 Eine Riegelvorrichtung an für wahlweisen Rechts- und Linksanschlag ausgebildeten Ausstellvorrichtungen für Drehkippflügel besteht aus durch eine Treibstange 2 entlang einer Stulpschiene 1 linear verstellbaren Schubkeilen 5 und 6 und aus damit in Eingriff bringbaren, im wesentlichen ortsfesten, Widerlagerkeilen 11 und 12. Sowohl die Schubkeile 5 und 6 als auch die Widerlagerkeile 11 und 12 sind außer mit ihren Keilflächen 5a, 6a bzw. 11a, 12a noch mit Sperrflanken 5c, 5d; 6c, 6d bzw. 11c, 12c versehen, die sich parallel zur Verstellrichtung der Schubkeile 5 und 6 erstrecken. An der Treibstange 2 sitzen dabei zwei Schubkeile 5 und 6, denen zwei ortsfeste Widerlagerkeile 11 und 12 mit entsprechend vorgegebenem Abstand hintereinander, aber zwei zueinander seitlich parallelversetzten Stegen 14 und 15 zugeordnet sind. Damit einerseits bei Rechts- und Linksanschlag der Riegelvorrichtung zumindest nahezu gleiche Anzugswege überbrückt werden und andererseits bei minimalen Einbauraum eine vereinfachte Herstellung bzw. Fertigung der damit ausgerüsteten Beschläge möglich ist, sind besondere Vorkehrungen getroffen. Hiernach sitzen die/beiden Schubkeil 5 und 6 mit relativ kurzem Abstand 7 hintereinander auf einer gemeinsamen Leiste 3. Dabei weisen deren Keilflächen 5a und 6a in der gleichen Richtung, haben aber zueinander entgegengesetzte Neigungslage. Auch die Widerlagerkeile 11 und 12 sind auf einer gemeinsamen Platte 10 angeordnet und mit zueinander entgegengesetzter Neigungslage ihrer Keilflächen 11a und 12a ausgebildet. Der seitliche Abstand 16 zwischen den von der Innenfläche der Stege 14 und 15 gebildeten Sperrflanken 11c und 12c beider Widerlagerkeile 11 und 12 ist dabei auf den Abstand 17 zwischen den von den voneinander abgewendeten Außenflächen beider Schubkeile 5 und 6 gebildeten Sperrflanken 5c, 5d und 6c, 6d abgestimmt.
申请公布号 EP0222067(A1) 申请公布日期 1987.05.20
申请号 EP19860110404 申请日期 1986.07.28
申请人 SIEGENIA-FRANK KG 发明人 LOOS, HORST
分类号 E05D7/02;E05D15/52;(IPC1-7):E05C17/04 主分类号 E05D7/02
代理机构 代理人
主权项
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