发明名称 Lifting device to be attached to hospital beds.
摘要 Die Aufrichtevorrichtung (29) für die Anbringung an Krankenhausbetten (25) besteht aus einem drehbar und in jeder beliebigen Verdrehlage arretierbar in einer Halterung (34) aufgenommenen Ovalrohr (30), an dessem oberen, freien Ende ein Handgriff (46) angeordnet ist, an dem sich der Patient hochziehen kann. Er kann sich durch Verdrehung des Ovalrohres (30) zum Bettrand hin schwingen und sobald das Ovalrohr (30) in axialer Richtung vorbelastet wird, greift eine Kupplung, die an einer am Kopfgestell (27) angeordneten Halterung (34) eingebaut ist. Die Kupplung besteht aus einer in axialer Verlängerung des Ovalrohres (30) mit diesem verbundenen Kupplungsteil (18), welches einen als Konus (40) ausgebildeten axialen Ansatz aufweist, der in eine zugeordnete konische Ausnehmung (48) einer radial spreizbaren Bremsbacke (16) eingreift, die mit ihrem Außenumfang kraftschlüssig zur Anlage an der Innenseite eines die Kupplung aufnehmenden Lagertopfes (4) anpressbar ist. Mit einer solchen Kupplung ist eine Arretierung der Verdrehlage des Ovalrohres (30) in jeder beliebigen Winkelstellung möglich.
申请公布号 EP0222375(A2) 申请公布日期 1987.05.20
申请号 EP19860115666 申请日期 1986.11.12
申请人 SPAETH GMBH & CO KG 发明人 SPAETH WALTER
分类号 A61G7/053;(IPC1-7):A61G7/06 主分类号 A61G7/053
代理机构 代理人
主权项
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