发明名称 Safety device for drive mechanism rods.
摘要 Eine Fehlbedienungssperre 4 ist einem Treibstangenbeschlag, insbesondere einem Drehkippbeschlag, zugeordnet, der eine durch ein Betätigungsgetriebe 3 verschiebbare Treibstange 2 aufweist. Sie besteht aus einem parallel zur Flügelebene verschwenkbar im Bereich des Betätigungsgetriebes 3 am Flügel gelagerten Hebel 5, der einen Sperrnocken 9 trägt, dem mindestens eine Sperrast 10 an der Treibstange 2 zugeordnet ist, in die der Sperrnocken 9 bei einer vorbestimmten Schaltstellung der Treibstange 2 sowie bei geöffnetem Flügel durch einen am Hebel 5 angreifenden Kraftspeicher 16 einrückbar ist. In der Schließlage des Flügels ist der Hebel 5 entgegen der Wirkung des Kraftspeichers 16 durch einen rahmenseitigen Anschlag verstellt und sein Sperrnocken 9 aus der Sperrast 10 der Treibstange 2 ausgerückt. Der Hebel 5 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen einer Hebelarm 6 das Betätigungselement bildet, während der andere Hebelarm 7 an seiner Unterseite den Sperrnocken 9 trägt. Die Lagerung des zweiarmigen Hebels 5 besteht aus einer Hakennase 12, die in einen Schlitz 11 der Stulpschiene 1 eingerückt ist. Die Einrückstellung der Hakennase 12 wird durch die von ihr abgewendete Kante 13 des Sperrnockens 9, das dieser benachbarte Ende 14 des Schlitzes 11 sowie durch ein zwischen der Stulpschiene 1 und dem Hebel 5 wirksames Anschlagglied 15 gesichert. Damit die vor der Stulpschienenebene liegenden Funktionsteile der Fehlbedienungssperre 4 eine weitestgehend gegen äußere Einflüsse geschützte Anordnung erhalten, ist am Gehäuse 25 des Betätigungsgetriebes 3 eine vor die Außenseite der Stulpschiene 1 greifende Kappe oder Kapsel 28 ausgebildet, in welcher der zweiarmige Hebel 5 der Fehlbedienungssperre 4 bis zu seinem das Druckstück 18 tragenden bzw. das Betätigungselement bildenden Hebelarm 6 aufgenommen ist (Fig. 1).
申请公布号 EP0220390(A2) 申请公布日期 1987.05.06
申请号 EP19860110172 申请日期 1986.07.24
申请人 SIEGENIA-FRANK KG 发明人 LOOS, HORST
分类号 E05C9/18;E05D15/526;(IPC1-7):E05D15/526 主分类号 E05C9/18
代理机构 代理人
主权项
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