发明名称 Hinge arm for a furniture hinge with a mounting plate.
摘要 <p>Ein Scharnierarm 1 für ein Möbelscharnier und eine Befestigungsplatte schnappen durch Einsetzen von vorderen Stegen in Führungsnuten der Befestigungsplatte und durch weitere Führungsmittel und Verschieben des Scharnierarmes 1 in Längsrichtung bis zu einem den Verschiebeweg begrenzenden Anschlag in ihre wieder lösbare, miteinander verrastete Stellung. Die Stege sind von den Schenkeln des U-förmigen Scharnierarms 1 nach innen abgewinkelt. Die Führungsnuten werden zwischen einer Grundplatte und den gegen diese gerichteten Rändern der Schenkel einer auf diese aufgeschraubten U-förmigen Deckplatte gebildet. Der Scharnierarm 1 ist mit einem schwenkbaren Hebel 4 versehen, dessen freies Ende durch eine Feder 7 gegen ein durch eine abgeschrägte oder abgerundete Rastflanke oder eine Abstützkante gebildetes Widerlager der Führung angedrückt und auf diesen mit einem kleineren Winkel als dem Reibungswinkel abgestützt ist. Um den Scharnierarm 1 bei seiner Montage einfacher und schneller in seine mit der Befestigungsplatte verrastete Stellung bringen zu können, weist die obere Flanke der Führungsnuten in ihren mittleren Bereichen mindestens der Länge der abgewinkelten lappenförmigen Stege 19 entsprechende Aussparungen auf, so daß der Scharnierarm 1 durch Aufsetzen und Eindrücken der Stege 19 in die Aussparungen mit kurzem Verschiebeweg in seine verrastete Stellung gebracht werden kann.</p>
申请公布号 EP0205026(A2) 申请公布日期 1986.12.17
申请号 EP19860107138 申请日期 1986.05.26
申请人 ARTURO SALICE S.P.A. 发明人 ARTURO SALICE S.P.A.
分类号 E05D3/06;E05D5/02;E05D7/12;(IPC1-7):E05D5/02 主分类号 E05D3/06
代理机构 代理人
主权项
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