发明名称 Bearing and locking device especially for pivoted back rests for motor vehicle rear seats.
摘要 <p>Eine Lager- oder Verriegelungsvorrichtung, letztere insbesondere zur Verriegelung verschwenkbarer Hintersitz-Rückenlehnen von Kraftfahrzeugen, besitzt ein Lager- bzw. Schloßgehäuse (10, 10a) zur Aufnahme eines zu lagernden Bolzens bzw. eines Verriegelungselements, ein beweglich am Lager- bzw. Schloßgehäuse gelagertes, gegen Federwiderstand in Richtung "Lösungsstellung" betätigbares Sperrelement (11, 11a) und ein am Sperrelement angreifendes Betätigungselement (13). Lager- bzw. Schloßgehäuse (10, 10a) und Sperrelement (11, 11a) sind einteilig aus Kunststoff ausgebildet, wobei das Sperrelement durch einen Steg (12) an das Lager- bzw. Schloßgehäuse angeformt ist. Der Steg (12) dient zugleich als Schwenklager und als Federelement für das Sperrelement (11, 11a). Eine solche Lager- oder Verriegelungsvorrichtung zeichnet sich durch extrem wenig Einzelteile aus. Sie ist einfach und kostensparend herstellbar und entsprechend leicht zu montieren.</p>
申请公布号 EP0198211(A2) 申请公布日期 1986.10.22
申请号 EP19860103184 申请日期 1986.03.10
申请人 ADAM OPEL AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 SCHROM, RALF, DIPL.-ING. (FH);BALTES, HORST, DIPL.-ING. (FH)
分类号 B60N2/36;B60N2/44;(IPC1-7):B60N1/10 主分类号 B60N2/36
代理机构 代理人
主权项
地址