发明名称 Tightening device for a back seat safety belt in vehicles.
摘要 <p>Eine Strammvorrichtung für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen mit wenigstens einem Beckengurt, der mit seinem einen Ende an einem fahrzeugfesten Teil befestigt und an seinem anderen Ende mit einem Gurtschloßteil ausgestattet ist, und einem Verankerungsteil als Träger des anderen Gurtschloßteils, wobei das Verankerungsteil durch eine fahrzeugfest angeordnete Umlenkvorrichtung geführt und danach mit einer im Gefahrenfall auslösbaren Antriebseinrichtung für die Bewegung des Verankerungsteils verbunden ist soll insbesondere auf Rücksitzbänken von Kraftfahrzeugen einsetzbar und in ihrem Strammverhalten sicherer gemacht werden. Hierzu ist vorgesehen, daß die Umlenkvorrichtung (11) aus einem fahrzeugfest angeordneten Umlenkblock (12) mit wenigstens einem gebogenen (14) Kanal (13) zum Hindurchführen des Verankerungsteils (15) gebildet ist und daß das Verankerungsteil (15) aus einem an sich bekannten Drahtseilabschnitt besteht, wobei das Maß der Biegung des Kanals (13) dem fahrzeugbedingten Maß der erforderlichen Umlenkung des Verankerungsteils (15) entspricht.</p>
申请公布号 EP0186880(A2) 申请公布日期 1986.07.09
申请号 EP19850116365 申请日期 1985.12.20
申请人 AUTOFLUG GMBH & CO FAHRZEUGTECHNIK 发明人 SEDLMAYR, GERHARD, DR.;GRASSMUCK, JURGEN;BADEN, HANS-HEINRICH;TODT, KARLHEINZ;KRUTZFELDT, HERBERT
分类号 B60R22/195;B60R22/46 主分类号 B60R22/195
代理机构 代理人
主权项
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