发明名称 Tilting device for a boxed roller blind.
摘要 <p>Bei einem Kippgelenk für eine Kassettenmarkise mit Gelenkarmen, wobei die Tuchwelle in einer Kassette angeordnet ist, welche an ihrer freien, vertikalen Stirnseite mit einer mit dem freien vorderen Ende der Gelenkarme verbundenen Ausfallblende versehen ist, und wobei eine Einrichtung zur Einstellung des Neigungswinkels der Gelenkarme im ausgefahrenen Zustand, ein Schwenklager zur Überführung der Gelenkarme von ihrer horizontalen Lage im eingefahrenen Zustand in eine geneigte Lage im ausgefahrenen Zustand und eine lösbare Rasteinrichtung zur Fixierung der Gelenkarme in ihrer geneigten Lage vorgesehen ist, ist vorgesehen, daß an dem Schwenklager (24) eine Sperrschwinge (20) um eine Schwenkachse (S1) schwenkbar angeordnet ist, daß an der Sperrschwinge (20) ein Lagerblock (26) um eine Schwenkachse (S2) schwenkbar gelagert ist, welcher eine Bohrung (27) aufweist, welche von einer Stellschraube (28) senkrecht zur zweiten Schwenkachse durchsetzt wird, deren Inneres, mit einem Außengewinde (31) versehenes Ende in einen oberhalb der ersten Schwenkachse (S1) und einwärts von der zweiten Schwenkachse (S2) um eine dritte Schwenkachse (S3) schwenkbar gelagerten, eine Gewindebohrung (32) aufnehmenden Gewindeblock (33) eingreift, daß an der Sperrschwinge (20) ein Sperrbolzen (40) parallel zu der Schwenkachse (S2) des Lagerblocks (26) und der Schwenkachse (S3) des Gewindeblocks (33) geführt ist, daß der Sperrbolzen (40) in Richtung auf eine Anschlagschulter (51) des jeweiligen Gelenkarms (15) mit dieser koordiniert bewegbar ist, daß das freie Ende (50) des Sperrbolzens (40) sich zur Anschlagschulter (51) soweit erstreckt, daß der Sperrbolzen (40) in der Endphase der Einschwenkbewegung des Gelenkarms (15) derart verschoben wird, daß die zwischen dem Sperrbolzen (40) und der Stellschraube (28) ausgebildete Rasteinrichtung gelöst wird.</p>
申请公布号 EP0186742(A2) 申请公布日期 1986.07.09
申请号 EP19850112984 申请日期 1985.10.12
申请人 SCHMITZ-WERKE GMBH + CO. 发明人 POHL, BERNHARD
分类号 E04F10/00;E04F10/02;E04F10/06;(IPC1-7):E04F10/06 主分类号 E04F10/00
代理机构 代理人
主权项
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