发明名称 Ring mechanism for loose-leaf binders.
摘要 <p>Die Ringbuchmechanik umfaßt einen mit einer buchförmigen Einbanddecke verbindbaren, federnden Mechanikdeckel (1), zwei gegenläufig gelenkig verbundene Ringschienen oder -schlangenteile, die im Mechanikdeckel (1) federnd abgestützt sind, und paarweise gemeinsam Ringe bildenden Ringteile (2,3), die von den Ringschienen- oder -schlangenteilen getragen sind, aus gezogenem oder gewalztem Metalldraht unrunden Querschnitts bestehen und in Schließstellung formschlüssig bereichsweise ineinandergreifende Enden aufweisen. Die Ringteile (2,3) haben an ihren freien Enden ebene Stirnflächen (4,5), die in Schließstellung bündig aneinanderliegen, und jeweils der eine Ringteil (3) eines Ringteilepaares (2,3) weist einen zumindest in seinem Hauptteil zylindrischen, von der Stirnfläche (5) senkrecht vorstehenden Zapfen (7) und der andere Ringteil (2) eine zumindest in ihrem Hauptteil zylindrische, senkrecht in die Stirnfläche (4) eingesenkte Bohrung (6) auf.</p>
申请公布号 EP0174548(A2) 申请公布日期 1986.03.19
申请号 EP19850110749 申请日期 1985.08.27
申请人 ROBERT KRAUSE GMBH & CO. KG 发明人 KISSEL, KARL-HEINZ, DIPL.ING.
分类号 B42F13/22;(IPC1-7):B42F13/22 主分类号 B42F13/22
代理机构 代理人
主权项
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