发明名称 Hand brake control valve for braking systems, in particular of motor vehicles.
摘要 Bei einem Handbremsventil, insbesondere für Kraftfahrzeuge, ist der Kipphebel (1) mit einer mit einem Steuerkörper (5) für den Ventilmechanismus verbundenen, in Axialrichtung unbeweglichen, jedoch im Drehsinn schwenkbaren Schaltstange (7) versehen, welche außerhalb einer am Ventilgehäuse angeordneten Schaltkulisse (3) des Handbremsventils durch eine mit dem Schaltgriff (9) verbundene Schalthülse (11) umgeben ist; die Schalthülse (11) trägt ihrerseits einen relativ verschiebbaren Rastkörper (13), welcher im Bereich einer Kulissenöffnung (37) der Schaltkulisse (3) unter der Einwirkung einer Rastierfeder (17) in eine Rastierposition innerhalb der Kulissenöffnung verschiebbar ist, ohne daß während der Betätigung des Kipphebels am Schaltgriff (9) zur Wirkung gelangende Kräfte auf die Rastierbewegung einen sperrenden oder verzögernden Einfluß haben können, Ausgehend von der Parkbremsstellung in der Kulissenöffnung (37) der Schaltkulisse (3) kann der Rastkörper (13) mit Hilfe der Schalthülse (11) um ein weiteres Maß in Richtung des Steuerkörpers (5) des Handbremsventils gedrückt werden, wenn der Kipphebel aus der Parkbremsstellung in die Kontrollstellung zu verschwenken ist. Des weiteren kann der Rastkörper (13) mit Hilfe der Schalthülse in vom Steuerkörper (5) abgewandter Richtung radial nach außen gerichtet gehoben werden, wenn der Kipphebel aus der Parkbremsstellung entriegelt und in die Löse- bzw. Fahrstellung zurückverschwenkt werden soll.
申请公布号 EP0171569(A1) 申请公布日期 1986.02.19
申请号 EP19850108120 申请日期 1985.07.01
申请人 KNORR-BREMSE AG 发明人 PELLECUER, FRANCOIS;SCHOTTLER, FRANZ;VOLLMER, OTTO
分类号 B60T15/04;(IPC1-7):B60T15/02 主分类号 B60T15/04
代理机构 代理人
主权项
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