发明名称 Pressure relief valve for a sphygmomanometer.
摘要 <p>Bei den Ablaßventilen weist die Dosiereinrichtung (80) ein Stück eines Ventilschlauches (81) auf, das an zwei von einander entfernten Längenabschnitten an einem ortsfesten Gehäuseteil (83) eingespannt ist oder an einem ortsfesten Gehäusteil (85) aufliegt und das dazwischen frei gespannt ist. Ein Druckkörper (87) ist an einer federbelasteten Betätigungstaste (101) so angeordnet und durch diese so geführt, daß bei einer Freigabe der Betätigungstaste (101) der Druckkörper (87) den frei gespannten Längenabschnitt des Ventilschlauches (81) soweit eindrückt, daß der ihm benachbarte Wandteil am anderen Wandteil des Ventilschlauches (81) sich anlegt und der Hohlraum des Ventilschlauches (81) vollständig geschlossen wird. Durch Betätigen der Betätigungstaste (101) entgegen der Federkraft wird der Druckkörper (87) vom Ventilschlauch (81) wieder zurückbewegt, wobei der eine Wandteil in zunehmendem Maße vom anderen Wandteil abhebt und einen entsprechenden Durchlaßquerschnitt für das Entweichen der Luft aus dem Drucksystem des Blutdruckmeßgerätes freigibt.</p>
申请公布号 EP0159041(A2) 申请公布日期 1985.10.23
申请号 EP19850104730 申请日期 1985.04.18
申请人 SPEIDEL, BLASIUS 发明人 SPEIDEL, BLASIUS
分类号 A61B5/022;A61B5/0235;F16K7/06 主分类号 A61B5/022
代理机构 代理人
主权项
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