发明名称 Pressure cooker.
摘要 <p>Dampfdruckkochtöpfe haben einen Topf und einen Dekkel, die beide durch einen bajonettartigen oder ähnlichen Verschluß miteinander verbunden sind. Im Deckel ist ein Koch- und Sicherheitsventil angeordnet, das aus einem mit dem Dekkel verbundenen Ventilkörper und einem mittels einer Feder gegen einen Ventilsitz gepreßt gehaltenen Ventil besteht. Des weiteren weist der Dampfdruckkochtopf eine Verriegelungseinrichtung auf, die ein Drehen von Deckel und Topf und somit ein Öffnen desselben erst dann gestattet, wenn der Druck im Topf abgebaut ist. Um bei diesen Dampfdruckkochtöpfen das Abdampfen und Entriegeln bzw. das Verschließen des Koch- und Sicherheitsventils und das Verriegeln zu ermöglichen, wobei sichergestellt ist, daß im Topf beim Öffnen kein Restdruck verbleiben kann, ist das Ventil (7) mit einer Aufnahme (16) versehen, in die ein Betätigungsglied (17) eingreift, das derart starr mit der Verriegelungseinrichtung verbunden ist, daß bei einer Entriegelung von Deckel (2) und Topf (1) das Ventil (7) zwangsweise von seinem Sitz entgegen der Federspannung abgehoben wird, während bei der Verriegelung des Deckels das Ventil (7) auf seinen Sitz abgesetzt wird.</p>
申请公布号 EP0148464(A1) 申请公布日期 1985.07.17
申请号 EP19840115645 申请日期 1984.12.17
申请人 HEINRICH BAUMGARTEN KG SPEZIALFABRIK FUR BESCHLAGTEILE 发明人 FISCHBACH, WOLFGANG
分类号 A47J27/092;(IPC1-7):A47J27/092 主分类号 A47J27/092
代理机构 代理人
主权项
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