发明名称 Device for manually filling cigarette tubes.
摘要 <p>Bei einer Handstopfvorrichtung für Zigarettenhülsen, insbesondere für Zigarettenfilterhülsen, bestehend aus einem Gehäuse mit einer in Längsrichtung derselben angeordneten Tabakpreßkammer, einem dieser Tabakpreßkammer zugeordneten deckelartigen Preßbalken in einem, das Gehäuse abdeckenden und um eine Achse klappbaren Deckel, sowie einem Ausstoßschieber zum Einführen des gepreßten Tabakstranges in eine an einer Tülle zeitweise klemmend gehaltene Zigarettenhülse soll die Klemmvorrichtung derart ausgebildet sein, daß der Klemmvorgang von Füllvorgang vollständig getrennt ist und ohne Einschränkung des Bedienungskomforts die Funktionssicherheit der einzelnen Elemente der Stopfvorrichtung vergrößert wird. Dies wird dadurch erreicht, daß ein vom Deckel 6 und Schieber 7 unabhängiges, durch einen Handdruckknopf 2 betätigtes, seitlich an der Tülle 9 angeordnetes, federgespanntes Klemmelement 10 für ene auf der Tülle 9 aufgesteckte Zgarettenhülse vorgesehen ist. Dadurch wird erreicht, daß der Benutzer beim Stopfen der Zigarettenhülse zwangsweise das Klemmelement 10 betätigt und am Ende des Stopfvorganges der Klemmvorgang durch den Benutzer beendet wird.</p>
申请公布号 EP0144971(A2) 申请公布日期 1985.06.19
申请号 EP19840114780 申请日期 1984.12.05
申请人 EFKA-WERKE FRITZ KIEHN GMBH 发明人 RUPPERT, HEINRICH W.;GATSCHMANN, KLAUS
分类号 A24C5/42;(IPC1-7):A24C5/42 主分类号 A24C5/42
代理机构 代理人
主权项
地址