发明名称 Tooth or shaving brush with a reservoir.
摘要 <p>Die Füllzahnbürste oder der Füllrasierpinsel nach der Erfindung weist einen rohrförmigen Griff 4 auf, in dessen Hohlraum die Zahnpaste bzw. die Rasierseife angeordnet ist. An dem einen Ende des Griffes ist ein mit Borsten versehener, abnehmbarer Borstenträger drehbar aufgesetzt, der einen von den Borsten 2 ausgehenden, und in den Hohlraum des Griffes bis zu seinem Ende führenden Verbindungskanal 6 besitzt. Auf dem Verbindungskanal ist ein Dosierkolben durch Drehung des Griffes relativ zu dem Borstenträger axial verschiebbar und gleichzeitig gegen Drehung gesichert, beispielsweise durch Vierkantausbildung. Der Dosierkolben 5 ist durch ein Gewinde 4 mit dem Griff verbunden. Die Gewindeverbindung zwischen Griff4 und Dosierkolben 5 kann in der unterschiedlichsten Weise, beispielsweise selbstschneidend (spanlos) ausgebildet sein. In vorteilhafter Weise ist die Achse des Borstenträgers 1 zur Drehachse des Griffes 4 versetzt, so daß eine beim Bürsten unerwünschte Drehung des Borstenträgers und damit der Borsten relativ zum Griff verhindert wird.</p>
申请公布号 EP0142651(A2) 申请公布日期 1985.05.29
申请号 EP19840110688 申请日期 1984.09.07
申请人 RITTICH, BOJE, DR.;TOMENZOLI, MARCO 发明人 RITTICH, BOJE, DR.
分类号 A46B11/00;(IPC1-7):A46B11/02 主分类号 A46B11/00
代理机构 代理人
主权项
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