发明名称 (A3 B1) ;REFILLING DEVICE FOR PRESURRISED-GAS BOTTLES
摘要 <p>Nachfüllvorrichtung für Druckgasflaschen mit Anschlußgewinde und Ventil, insbesondere für Kleingasflaschen. Ein Patronenhalter dient zur Aufnahme sauerstoffabgebender mantelloser Patronen (20), deren Sauerstoff aus dem Innenraum (19) des Patronenhalters in die Druckgasflasche überführbar ist. Zur Lösung der Aufgabe, eine billige Nachfüllung handelsüblicher Druckgasflaschen bei geringen Sauerstoffverlusten zu ermöglichen wird erfindungsgemäß der Patronenhalter als ein die Patrone (20) möglichst eng umgebender, allseitig geschlossener Druckkörper (1) ausgebildet. Ferner ist ein Gegengewinde (14) zum äußeren Aufschrauben des Druckkörpers (1) auf die Druckgasflasche vorgesehen. Durch das Gegengewinde (14) ist ein Druckgaskanal (11) hindurchgeführt, der zur Überleitung des Sauerstoffs in die Druckgasflasche dient.</p>
申请公布号 EP0142730(A2) 申请公布日期 1985.05.29
申请号 EP19840112732 申请日期 1984.10.23
申请人 ROTHENBERGER GMBH & CO. WERKZEUGE-MASCHINEN KG 发明人 VASELLA, MARCO, DR.
分类号 F17C5/06;(IPC1-7):F17C5/06;B01J7/00 主分类号 F17C5/06
代理机构 代理人
主权项
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