发明名称 Vehicle seat.
摘要 <p>Ein Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer gepolsterten Seitenwange (2), die seitlich neben der Sitzpolsterung angeordnet und um eine in Längsrichtung des Sitzpolsters verlaufende Achse (6) schwenkbar mit dem Polsterträger (4) des Sitzes verbunden ist, ist in unterschiedlichen Schwenkstellungen mittels einer Verriegelungseinrichtung (11) feststellbar, deren zusammenwirkende Teile (12, 14) mit dem Polsterträger (4) des Sitzes bzw. dem Polsterträger (3) der Seitenwange (2) verbunden sind. Der eine Teil (14) der Verriegelungseinrichtung (11) ist mit mehreren im Abstand nebeneinander angeordneten Rasten (13) versehen, und der andere Teil (12) ist als ein im wirksamen Zustand in wenigstens eine dieser Rasten (13) eingreifendes und im unwirksamen Zustand relativ zum erstgenannten Teil (14) längs dessen Rastenreihe bewegbares Rastglied (12) ausgebildet.</p>
申请公布号 EP0121899(A2) 申请公布日期 1984.10.17
申请号 EP19840103691 申请日期 1984.04.04
申请人 KEIPER RECARO GMBH & CO. 发明人 GOELDNER, WALTHER;GASSMANN, WOLFGANG;DOLDE, HEINZ
分类号 B60N2/46;(IPC1-7):60N1/06 主分类号 B60N2/46
代理机构 代理人
主权项
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