发明名称 Concealed hinge.
摘要 <p>Ein verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen weist eine Befestigungsplatte und einen mit dieser verbundenen sockelartigen Vorsprung auf, auf den ein Scharnierarm im Bereich seines einen Endes aufgeschraubt ist. Das andere Ende des Scharnierarms ist derart mit einer Seite eines topfförmigen Scharnierteils verbunden, daß der Scharnierarm beim Schließen in das topfförmige Scharnierteil eintaucht. Ein von zwei parallel zueinander angeordneten Schraubenfedern belastetes Schieberteil ist in dem topfförmigen Scharnierteil in einer radialen Ebene geführt und wirkt über ein eine Steuerkurve bildendes Teil im Schließbereich mit einem Vorsprung oder dergleichen des Scharnierarms zusammen. Um im Schließbereich die Steuerkurve mit vergrößertem Hebelarm an dem Scharnierarm angreifen zu lassen, ist das Schieberteil (12) bügelförmig ausgebildet und weist einen mittleren Stegteil (23) und seitliche Schenkel (15, 16) auf, die in entsprechenden Ausnehmungen (13, 14) des topfförmigen Scharnierteils (3) geführt sind. Die freien Enden der Schenkel (15, 16) sind mit nach innen weisenden Abwinkelungen oder Vorsprüngen versehen, auf denen sich die einen Enden der Druckfedern (19, 20) abstützen, deren anderen Enden an Widerlager bildenden Anschlägen (21, 22) des topfförmigen Scharnierteils (3) anliegen. Das mittlere Stegteil (23) trägt die Steuerkurve (28), auf der das über den sockelartigen Vorsprung (2) hinausverlängerte Ende des Scharnierarms (4) aufläuft und gleitet.</p>
申请公布号 EP0118835(A2) 申请公布日期 1984.09.19
申请号 EP19840102140 申请日期 1984.02.29
申请人 ARTURO SALICE S.P.A. 发明人 ARTURO SALICE S.P.A.
分类号 E05D5/08;E05D11/10;(IPC1-7):05D11/10;05D5/02 主分类号 E05D5/08
代理机构 代理人
主权项
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