发明名称 |
Hinge fitting for seats with reclining back rests. |
摘要 |
<p>Bei dem Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze wird die Winkellage zwischen einem schwenkbaren Gelenkarm (20) und einem ortsfesten Gelenkarm (22) über eine Stellvorrichtung (26) mit einem Innenzahnkranz (30) und einem mit diesem kämmenden Stirnrad (28) erreicht. Eines dieser Zahnteile (Innenzahnkranz 30 oder Stirnrad 28) führt eine Taumelbewegung um das jeweils andere Zahnteil (28 bzw. 30) aus, diese Taumelbewegung wird angetrieben durch eine mittels eines Handgriffs drehbare Exzenterfläche (32), der eine Führungsfläche an dem die Taumelbewegung durchführenden Verzahnungsteil (30 bzw. 28) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß wird die Exzenterfläche (32) durch die Innenfläche einer exzentrischen Bohrung (40) des Handgriffs (36) gebildet. Die Führungsfläche des zugehörigen Zahnteils (28, 30) hat einen größeren Durchmesser als dessen Verzahnung.</p> |
申请公布号 |
EP0113110(A1) |
申请公布日期 |
1984.07.11 |
申请号 |
EP19830113031 |
申请日期 |
1983.12.23 |
申请人 |
C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH |
发明人 |
BAUER, HEINZ;FROHNHAUS, ERNST-REINER;BECKER, BURCKHARD, DIPL. ING.;GEDIG, ALFRED, DIPL. ING. |
分类号 |
B60N2/225;(IPC1-7):60N1/00 |
主分类号 |
B60N2/225 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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