发明名称 Spray or dosage pump including a pump housing and activating button.
摘要 <p>Bei einer Dosier- oder Zerstäuberpumpe (11), die auf einen Behälter (13) aufgeschraubt ist, wird eine Sicherung gegen unerwünschte Betätigung geschaffen. Dazu hat der Betätigungsdrücker (17) zwei Einschnitte (37), die einen Sicherungsriegel (31) abtrennen. Wenn der Benutzer auf die Riegel-Betätigungsfläche (33) drückt, so verschwenkt der Sicherungsriegel einen Abschnitt des Mantels (27) des Betätigungsdrückers (17) nach innen, so daß er von der oberen Stirnfläche (41) des Pumpengehäuses (15) freikommt und damit die Betätigung möglich ist. Bei einer weiteren Ausführungsform ist durch einen Vorsprung oder eine Ausnehmung auch eine Sicherung gegen Abziehen des Betätigungsdrückers vorgesehen.</p>
申请公布号 EP0098373(A2) 申请公布日期 1984.01.18
申请号 EP19830104896 申请日期 1983.05.18
申请人 ING. ERICH PFEIFFER GMBH & CO. KG 发明人 SUKOPP, HANS
分类号 B05B11/00;(IPC1-7):05B11/00;04B9/14 主分类号 B05B11/00
代理机构 代理人
主权项
地址