发明名称 Height adjustment device for motor vehicle seats.
摘要 <p>Bei einer Vorrichtung zur Verstellung von Sitzen ist deren Sitzträger (30) mit dem Fahrzeugboden zugeordneten Schienen (35) verbunden. Dabei ist der vordere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31 bzw. 31') jeweils über eine Schwinge (48) mit der zugehörigen Schiene drehgelenkig verbunden. Jede Schwinge weist eine Zahnstange (38) auf, in welche ein in jedem Sitzträgerseitenholm gelagertes Ritzel (41) eingreift, wobei die Ritzel auf einer die Sitzträgerseitenholme durchquerenden Welle angeordnet sind. Eine betätigbare Sperreinrichtung (54) legt die Ritzel in den Zahnstangen zusammen mit dem Sitzträger in wählbaren Höhenlagen stufenweise fest. Um jedoch sowohl den vorderen als auch den hinteren Sitzbereich unabhängig voneinander oder auch in Übereinstimmung miteinander anheben bzw. absenken zu können, ist der hintere Endbereich jeden Sitzträgerseitenhomes (31, 31') ebenfalls auf einer den Sitzträger (30) durchquerenden Welle (40) gelagert, die mit einem jedem Sitzträgerseitenholm zugeordneten Ritzel (41) drehfest verbunden ist. Jedes Ritzel greift in eine vertikal verlaufende, an jeder Schiene festgelegte Zahnstange ein, wobei eines der auf gleicher Welle angeordneten Ritzel durch eine Sperreinrichtung (54) in wählbaren Höhenlagen des Sitzträgers (30) stufenweise festlegbar ist.</p>
申请公布号 EP0098414(A2) 申请公布日期 1984.01.18
申请号 EP19830105773 申请日期 1983.06.13
申请人 KEIPER RECARO GMBH & CO. 发明人 STROWIK, WILLIBALD;KLUTING, BERND, ING. GRAD.;THIEL, PETER;WINGENSIEFEN, WILHELM, ING. GRAD.;REINMOLLER, ADOLF;WALZ, JURGEN, ING. GRAD.
分类号 A47C3/26;B60N2/02;B60N2/06;B60N2/10;B60N2/16;B60N2/18;B60N2/44 主分类号 A47C3/26
代理机构 代理人
主权项
地址