发明名称 Closure cap, particularly for a fuel tank.
摘要 <p>Um einen Verschlußdeckel zum Aufsetzen, insbesondere auf einen Einfüllstutzen eines Kraftstofftanks, mit geringer Betätigungskraft dichtungsschonend und trotzdem sicher abdichtend auf den Stutzen aufsetzen zu können, ist er mit einer Dreh-Hubspannvorrichtung (24, 43) ausgestattet, die ein Anpressen des Dichtrings (4) an das freie Stutzenende (5) bewirkt, wenn der Drehanschlag (26) des Verschlußdeckels am Gegenanschlag (27) des Einfüllstutzens (1) aufgetroffen ist. Über die Dreh-Hubspannvorrichtung wird ein Preßglied (23) gegen den Widerstand einer Druckfeder (25) im Drehanschlag (26) in axialer Richtung verschoben und zugleich bewegt sich ein radialer Außenbund, der mit der Dreh-Handhabe (2) in Verschieberichtung gekuppelt ist und an welchem der Dichtring (4) anliegt, gegen das freie Stutzenende (5), wobei der Dichtring zusammengepreßt wird. Über ein Anzeigefenster (54) kann man die vollständig geschlossene Stellung des Verschlußdeckels sicher ablesen. Einen zu hohen Innendruck oder einen Unterdruck kann man über ein Überdruck-bzw. Unterdruck-Ventil verhindern.</p>
申请公布号 EP0080624(A1) 申请公布日期 1983.06.08
申请号 EP19820110392 申请日期 1982.11.11
申请人 REUTTER METALLWARENFABRIK GMBH 发明人 REUTTER, HEINRICH;RAULEDER, ROBERT
分类号 B60K15/04;(IPC1-7):65D51/00 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
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