发明名称 Spectacles, in particular safety goggles.
摘要 <p>Insbesondere bei einer Schutzbrille mit geschlitzten Brillenglasfassungen und veränderbarer Inklination der Ohrenbügel (4), bei der ein jeder Ohrenbügel (4) mit einer Hülse (12) auf einem an dem Brillenrahmen (1) in Längsrichtung geteilten Zapfen (3) gelagert ist, dessen Teilungsebene in die Schlitzebene der Brillenglasfassung übergeht, und bei der der Ohrenbügel (4) in der zum Brillenrahmen (1) eingestellten Lage mittels einer aus ineinandergreifenden Riffelungen (16, 17) bestehenden Rastsperre fixierbar ist, sind die einen Riffelungen (17) am inneren Umfang der Hülse (12) und die anderen Riffelungen (16) außen am Umfang des Zapfens (3) angeordnet. Um die Brillenglasfassung zum Auswechseln des Brillenglases öffnen zu können, muß der Ohrenbügel (4) mit der Hülse (12) von dem Zapfen (3) gelöst werden. Hierbei und beim erneuten Aufschieben der Hülse (12) auf den Zapfen (3) besteht die Gefahr der Beschädigung der Riffelungen (16, 17). Um dies zu verhüten, sind die einen Riffelungen (16) der Rastsperre außen am Mantel einer in die Hülse (12) des Ohrenbügels (4) eingesetzten Buchse (7) angeordnet, die auf den Zapfen (3) drehfest aufschiebbar ist.</p>
申请公布号 EP0076499(A2) 申请公布日期 1983.04.13
申请号 EP19820109115 申请日期 1982.10.02
申请人 FONDERMANN & CO. GMBH. 发明人 HOEBINK, PAUL;LAIBACH, FRIEDRICH
分类号 A61F9/02;G02C5/20;G02C5/22;G02C7/16;G02C9/02;(IPC1-7):02C1/08;02C5/14 主分类号 A61F9/02
代理机构 代理人
主权项
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