发明名称 Gas safety valve having a reset lock.
摘要 <p>Der Anschluß der thermoelektrischen Sicherheitseinrichtung (11) auf der gleichen Gehäuseseite ist zugängig wie die Drucktaste (22) der im Gehäuse (1) verschieb- und drehbar gelagerten Betätigungsstange (21). Hierzu ist außer einem den Schließkörper (6) tragenden ersten Hebel (7) und einer als Teil der Wiedereinschaltsperre (39, 36) wirksamen und mit der Zündsicherungseinrichtung (11) zusammenwirkenden Klinke (24) ein zweiter Hebel (29) um die gehäusefeste Achse (8) des ersten Hebels (7) schwenkbar gelagert. Das eine Ende des zweiten Hebels (29) liegt am Ankerstift (14) der Zündsicherungseinrichtung (11) an, während das andere Ende einer schrägen Auflauffläche (26) der Klinke gegenübersteht und beim Abfallen der Zündsicherungseinrichtung die Klinke (24) außer Eingriff mit dem den Schließkörper (6) tragenden ersten Hebel (7) bringt. Ein Vorsprung (28) der Klinke (24) hält in der Betriebsstellung das Sicherheitsventil offen. Nach dem willkürlichen Schließen des Ventils (5, 6) steht ein Teil (39) der Klinke (24) einem gehäusefesten Anschlag (36) so lange gegenüber, bis die Zündsicherungseinrichtung (11) nach dem Abkühlen des Thermoelements stromlos geworden ist (Wiedereinschaltsperre).</p>
申请公布号 EP0073405(A1) 申请公布日期 1983.03.09
申请号 EP19820107467 申请日期 1982.08.17
申请人 HONEYWELL B.V. 发明人 GORT, YDO A., IR.
分类号 F16K31/68;F23N5/10;F23Q9/14;(IPC1-7):23Q9/14;23N5/10 主分类号 F16K31/68
代理机构 代理人
主权项
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