发明名称 Hinge, particularly for seats with an adjustable backrest.
摘要 Bei einem Drehgelenk, insbesondere für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne, ist eine die Lage beider Gelenkteile zueinander bestimmende, als Getriebe mit wenigstens einem Innenzahnrad 14 und wenigstens einem damit kämmenden Stirnzahnrad 22 ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung vorgesehen, die einen auf der Schwenkachse 12 angeordneten, mit dieser zusammen drehbaren Exzenter 27 aufweis sowohl das Stirnzahnrad als auch das Innenzahnrad sind als mit den Gelenkteilen 10, 11 drehfest verbundene Topfscheiben 14, 22 ausgebildet. Die das Stirnzahnrad bildende Topfscheibe 22 weist an ihrem Außenmantel eine Außenverzahnung 24 auf, während die das Innenzahnrad bildende Topfscheibe 14 an ihrem Innenmantel mit einer Innenverzahnung 16 versehen ist.
申请公布号 EP0071011(A1) 申请公布日期 1983.02.09
申请号 EP19820105262 申请日期 1982.06.16
申请人 KEIPER AUTOMOBILTECHNIK GMBH. & CO. KG 发明人 WILKING, HANS;HEINRICH, KURT;PEETZ, WALTER
分类号 A47C1/025;B60N2/225;(IPC1-7):B60N1/06 主分类号 A47C1/025
代理机构 代理人
主权项
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