发明名称 Container for collecting paper towels.
摘要 <p>Ein Sammelbehälter für Papierhandtücher soll so gestaltet werden, dass in ihm nicht nur Papierhandtücher gesammelt, sondern gleichzeitig diese auch auf engsten Raum zusammengedrückt werden können. Zu diesem Zweck ist ein schachtartiger, bis auf eine obere Einfüllöffnung 7 geschlossener Behälter vorgesehen, in dem ein Boden 8 entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers 10 verschiebbar angeordnet ist. Im Bereich der Einfüllöffnung 7 ist eine Verdichtungsvorrichtung vorgesehen. Die Verdichtungsvorrichtung besteht zweckmässigerweise aus einer Klappe 13, die an einer Schwenkachse 14 befestigt und gemeinsam mit dieser aus einer etwa vertikalen Grundstellung in eine etwa horizontale Wirksteilung verschwenkbar ist. Durch die Verdichtungsvorrichtung werden die gebrauchten Papierhandtücher zusammengepresst, so dass innerhalb des Behälters ein Papierpaket entsteht.</p>
申请公布号 EP0066840(A1) 申请公布日期 1982.12.15
申请号 EP19820104842 申请日期 1982.06.03
申请人 GEVAS VERPACKUNGSTECHNIK GMBH & CO.KG. 发明人 SANDER, BERND;HOLSCHER, DIETER
分类号 B65F1/14;(IPC1-7):65F1/14 主分类号 B65F1/14
代理机构 代理人
主权项
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