发明名称 Method of fabrication of articulating joints, particularly for seats with adjustable backrest.
摘要 <p>Bei einem Drehgelenk, das insbesondere für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne Verwendung findet, sind zwei gegeneinander bewegbare Gelenkteile 10, 11 über eine Schwenkachse 12 miteinander verbunden, wobei eine die Lage der beiden Gelenkteile zueinander bestimmende, als Getriebe mit wenigstens einem Innenzahnkranz 19 und wenigstens einem damit kämmenden Stirnrad 21 ausgebildete Ver- und Feststellvorrichtung vorgesehen ist. Dabei weist eines der Getrieberäder Lager für einen EXzenter 13 der Schwenkachse 12 auf, während sich das mit diesem kämmende Getrieberad auf dem zentrischen Abschnitt der Schwenkachse abstützt. Die Zähnezahl des einen Getrieber ades 19 unterscheidet sich von der Zähnezahl des anderen Getrieberades um wenigstens einen Zahn. Bei diesen, durch Feinstanzen gebildeten Zähnen ist zur Reduzierung des Stanzeinzuges am Kopfbereich eines jeden Zahnes in den Bereich des Fußkreises sowohl des Stirnrades 21 als auch des Innenzahnkranzes 19 eine Werkstoff zum Zahnkopf hin verdrängende Ringnut 24, 24' eingepreßt, die insbesondere auf der der Verbindungsstelle 23, 23' zwischen der Ausdrückung und dem zugehörigen Gelenkteil abgekehrten Seite angeordnet ist.</p>
申请公布号 EP0064624(A1) 申请公布日期 1982.11.17
申请号 EP19820103342 申请日期 1982.04.21
申请人 KEIPER AUTOMOBILTECHNIK GMBH. & CO. KG 发明人 PELZ, HERBERT
分类号 F16C11/10;A47C1/025;B21D53/28;B60N2/225;(IPC1-7):60N1/06;16H55/02;21D53/28 主分类号 F16C11/10
代理机构 代理人
主权项
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