发明名称 BATH TUB LIFTER
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf einen Badelifter mit einem in einer Badewanne auflegbaren Basiseinheit (1 ), einer darauf über eine Stützvorrichtung mit gekreuzten Scherenschenkeln (11, 12) heb- und senkbar abgestützten Sitzeinheit (2) und einer Hubvorrichtung, die eine Antriebseinrichtung mit einem umlaufend angetriebenen Antriebskörper aufweist, um den mindestens ein Zugmittel (6) geführt ist, welches mit den Scherenschenkeln (11, 12) in der Weise gekoppelt ist, dass auf diese zum Aufrichten der Scherenschenkel (11, 12) und Anheben der Sitzeinheit (2) entgegen der Schwerkraft eine Hubkraft ausübbar ist. Zur Funktionssicherheit tragen die Maßnahmen bei, dass das mindestens eine Zugmittel (6) als Flachband, als Zahnriemen oder als gegliedertes Zugmittel ausgebildet ist und dass die Antriebseinrichtung zum Spreizen der gekreuzten Scherenschenkel (11, 12) eine zwischen diesen verstellbar gelagerte Spreizeinzeit (3) aufweist, die mittels des Zugmittels (6) zum Anheben der Sitzeinheit (2) zur Scherenachse (20) hin gezogen wird.</p>
申请公布号 WO2008046546(A1) 申请公布日期 2008.04.24
申请号 WO2007EP08805 申请日期 2007.10.10
申请人 HECKERT ENGINEERING AG;ENDRES, PETER;HECKERT, GEROLD 发明人 ENDRES, PETER;HECKERT, GEROLD
分类号 A61G7/10 主分类号 A61G7/10
代理机构 代理人
主权项
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