发明名称 Kopplungsvorrichtung zur Verbindung eines Fahrradträgers mit einem Kugelkopf
摘要 Kopplungsvorrichtung mit – einer Kopplungseinheit (10) mit einem Gehäuse (11) und einer ersten Ausnehmung (110) an der Vorderseite des Gehäuses (11), einer ersten Seitenplatte (12) und einer zweiten Seitenplatte (13), die mit zwei Seiten des Gehäuses (11) verbunden sind, zwei ersten Öffnungen (121, 131) jeweils in der ersten und zweiten Seitenplatte (12, 13), einem Stift (121A), der sich durch die erste Öffnung (121) der ersten Seitenplatte (12) erstreckt, wobei ein entfernt liegendes Ende des Stifts (121A) mit der ersten Öffnung (131) in der zweiten Seitenplatte (13) im Eingriff ist, und einem Verbindungsrahmen (14), der sich zwischen der ersten und zweiten Seitenplatte (12, 13) befindet und so ausgebildet ist, dass er mit einem Fahrradträger (50) verbindbar ist, und – einer drehbaren Einheit (20) mit einem drehbaren Rahmen (21), zwei Blöcken (22), einem Zylinder (23) und einem Hebel (24), wobei der drehbare Rahmen (21) eine zweite Ausnehmung (210) aufweist, zwei erste Drehösen (211) von der Oberseite des drehbaren Rahmens (21) und zwei zweite Drehösen (212) von der Rückseite des drehbaren Rahmens (21) ausgehen, wobei der Stift (121A) durch die beiden ersten Drehösen (211) verläuft, um den drehbaren Rahmen (21) mit dem Gehäuse (11) drehbar zu verbinden, wobei die zweite Ausnehmung (210) mit der ersten Ausnehmung (110) im Gehäuse (11) so zusammenwirkt, dass eine kugelförmige Ausnehmung gebildet wird, die dazu geeignet ist, einen Kugelkopf (40) aufzunehmen, die beiden Blöcke (22) auf den beiden Seiten des drehbaren Rahmens (21) angeordnet sind und jeder eine erste Drehöffnung (220) und eine zweite Drehöffnung (221) aufweist, ein erster Stift (220A) sich durch die ersten Drehöffnungen (220) der beiden Blöcke (22) und die zweiten Drehösen (212) des drehbaren Rahmens (21) erstreckt, der Zylinder (23) sich zwischen den beiden Blöcken (22) befindet und ein zweiter Stift (221A) sich durch die beiden zweiten Drehöffnungen (221) und den Zylinder (23) erstreckt und der Hebel (24) mit den beiden Blöcken (22) verbunden ist, wobei das Gehäuse (11) eine Bodenplatte (111) und eine hierin ausgebildete Durchgangsöffnung (111A) aufweist, eine Druckplatte (111a) sich auf der Bodenplatte (111) befindet, wobei ein Schaft an der Druckplatte (111a) durch die Durchgangsöffnung (111A) verläuft, und die Druckplatte (111a) eine abgeschrägte Oberfläche aufweist, die einen Druck auf den Zylinder (23) ausübt.
申请公布号 DE102009013764(B4) 申请公布日期 2016.06.09
申请号 DE20091013764 申请日期 2009.03.18
申请人 Wang, Chiu-Kuei 发明人 Wang, Chiu-Kuei
分类号 B60R9/06;B60D1/06;B60R9/10 主分类号 B60R9/06
代理机构 代理人
主权项
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