发明名称 Tamperproof screw closure.
摘要 <p>Ein Schraubverschluß an Behältern, beispielsweise Flaschen, mit einer die Behälteröffnung abdeckenden Verschlußkappe, insbesondere aus Kunststoff, die eine auf ein im Bereich der Behälteröffnung angebrachtes Gewinde zu schraubende Schraubkappe und einen an deren Öffnungsrand abreißbar anhängenden Sicherheitsring aufweist, der formschlüssig hinter einen benachbart zum Gewinde angebrachten radialen Vorsprung an der Behälteröffnung greift, wird am Sicherheitsring (26) mit einem an dem der Schraubkappe (25) abgewandten Endbereich mit mindestens einem einwärts gerichteten, formschlüssig unter oder hinter den radialen Vorsprung (23) im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) greifenden Rastansatz (31; 32) ausgebildet. Dieser Rastansatz (31; 32) steht radial einwarts gegenüber der Innenfläche des Sicherheitsringes (26) vor. Dabei kann der Rastansatz als ringförmiger Kragen (32) oder als ein Kranz von Rastlaschen (31) ausgebildet sein. In jedem Fall ist der Rastansatz (31; 32) geeignet, beim ersten Aufschrauben der mit dem Sicherheitsring (26) verbundenen Schraubkappe (25) über den radialen Vorsprung (23) im Öffnungsbereich (21) des Behälters (20) hinwegzugleiten und hinter diesem radialen Vorsprung (23) zu verrasten, so daß das Abschrauben der Schraubkappe (25) nur unter Abtrennen vom Sicherheitsring (26) möglich ist. Das erste Aufschrauben der mit dem Sicherheitsring (26) verbundenen Schraubkappe (25) kann maschinell vorgenommen werden.</p>
申请公布号 EP0049876(A1) 申请公布日期 1982.04.21
申请号 EP19810108106 申请日期 1981.10.09
申请人 DEUSSEN KUNSTSTOFFTECHNIK INHABER HEINO DEUSSEN 发明人 DEUSSEN, WERNER
分类号 B65D41/34;(IPC1-7):65D41/34;65D55/02 主分类号 B65D41/34
代理机构 代理人
主权项
地址