发明名称 Dispenser.
摘要 Es wird ein Spender (1) mit einem eine Deckfläche (4) aufweisenden zylindrischen Vorratsbehälter (3) vorgeschlagen, dem zum Entnehmen einer viskosen Behälterfüllung eine aus einem Einlaßventil (18), einem Pumpenraum (19) und einem Auslaßventil (12) bestehende Membranpumpe zugeordnet ist. Zum Erhöhen des Füllungsgrades der Membranpumpe soll der Ventilwiderstand des Einlaßventils (18) minimiert werden. Das wird dadurch erreicht, daß das Einlaßventil (18) aus einem mit der Deckfläche (4) kreisförmig symmetrisch zur Behälterachse (2) verlaufenden Ringschlitz mit einem im pumpenraum (19) elastisch unter Vorspannung dichtend vor den Schlitz gehaltenen kreisförmigen Abdeckring besteht, welcher an mindestens drei zu einer Nabe führenden Speichen gehalten ist.
申请公布号 EP0048421(A1) 申请公布日期 1982.03.31
申请号 EP19810107225 申请日期 1981.09.14
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 THOR, GUNTER;STOFFLER, ALBERT;MEHL, DIETHOLF
分类号 B65D83/76;A47K5/12;B05B11/00;B65D83/00;F16K15/14 主分类号 B65D83/76
代理机构 代理人
主权项
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