Hinge unit, specially for seats with adjustable back rest.

摘要

Bei einem Drehgelenk, insbesondere für Sitze mit verstellbarer Lehne, sind die Gelenkteile (10 und 11) über ein Getriebe gegeneinander verstellbar, indem dem einen Gelenkteil ein Stirnrad (17) und dem anderen Gelenkteil ein Innenzahnkranz (18) zugeordnet ist, in welchem das Stirnrad (17) abwälzt. Eine den Innenzahnkranz (18) überbrückende Wandscheibe (19) stützt sich auf einem zentrischen Abschnitt (13) einer Schwenkachse (12) ab, während das Stirnrad (17) auf einem Exzenter (15) der Schwenkachse gelagert ist. Dieser Exzenter (15) ist als Kegelstumpf ausgebildet, der von einer dessen Neigung entsprechender Kegelbohrung (16) im Stirnrad (17) umgriffen ist. Die axialverschiebbar gelagerte Schwenkachse (12) ist durch einen Kraftspeicher (27) in Neigungsrichtung des Kegelstumpfes beaufschlagt, so daß die im Stillstand durch Haftreibungskräfte unterstützte Federkraft über den Exzenter (15) das Stirnrad (17) Radialspiel eliminierend in die Verzahung des Innenzahnkranzes (18) drückt.