Seat belt clamping device for an automotive vehicle.

摘要

Es wird eine Klemmvorrichtung (14) für einen Sicherheitsgurt (8) eines Kraftfahrzeuges beschrieben mit einem Schwenkarm (26) der den am Fahrzeugsitz (1) angeordneten Sicherheitsgurt (8) im oberen Bereich der Rückenlehne (3) umlenkt. Bei einer vorgegebenen Gurtzuglast bei einem Unfall läßt sich der Schwenkarm (26) gegen die Kraft einer Feder (28) verschwenken. Diese Bewegung wird über eine Biegefeder (23) auf einen zweiarmigen Hebel (19) mit einem vergrößert übersetzten Hebelverhältnis übertragen, der einen schwenkbeweglichen Klemmbacken (17) trägt. Bei dieser Bewegung wird der Sicherheitsgurt (8) zwischen dem Klemmbacken (17) und einem sitzfesten Klemmbacken (15) eingeklemmt. Die Biegefeder (23) läßt sich bei Überschreiten einer vorgegebenen Gurtzuglast auslenken. Dadurch kommt der Schwenkarm (26) an einem Träger (4) für die Klemmvorrichtung (14) zur Anlage. Die Klemmvorrichtung (14) läßt sich zusammen mit dem Schwenkarm (26) durch eine in der Figur 2 nicht dargestellte Nackenstütze (5) höhenverstellen.