发明名称 Motor vehicle with a passive belt system.
摘要 <p>Ein passiver Diagonalgurt (6) ist in einem Kraftfahrzeug (1) einerseits über einen Aufrollautomaten (11) am Rand eines Seitentürausschnittes (3) und andererseits fahrzeugmittig am Sitz (7) verankert und verläuft über ein in Schulterhöhe am Türpfosten (9) höhenverstellbar angeordnetes Umlenkelement (10). Entlang dem oberen Rand des Seitentürausschnittes (3) ist ein angetriebenes, durch Bewegungen der Seitentür (4) ansteuerbares Transportkabel (14) angeordnet, das mit dem Diagonalgurt (6) über einen auf diesem gleitbeweglich angeordneten Mitnehmer (15) und ein Seil (16) in Verbindung steht. Damit der Fahrzeuginsasse vom passiven Diagonalgurt (6) am Kopf weder berührt noch behindert wird, ist der Diagonalgurt (6) beim selbsttätigen Ablegen vom Fahrzeuginsassen schräg nach vorne oben durch das über eine Ablenkeinrichtung (22) laufende Seil (16) weggebracht und schließlich durch Hochverlagerung des Umlenkelementes (10) über einen Greifer (20) am Transportkabel (14) in einer Führung (18) entlang dem oberen Seitentürausschnitt (3) verlaufend abgelegt. Beim Anlegen des Diagonalgurtes (6) an den Fahrzeuginsassen ist ein Absenken des Umlenkelementes (10) und ein Zubringen des Diagonalgurtes (6) von oben schräg nach unten bewirkt.</p>
申请公布号 EP0041159(A1) 申请公布日期 1981.12.09
申请号 EP19810103661 申请日期 1981.05.13
申请人 BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 WIMMER, ROBERT, ING. GRAD.;LEVAI, LASLO, DIPL.-ING.
分类号 B60R22/06;(IPC1-7):60R21/10 主分类号 B60R22/06
代理机构 代理人
主权项
地址