发明名称 Adjustable nozzle for manually operated sprayer.
摘要 Eine verstellbare Düse ist an einem handbetätigten Flüssigkeitszerstäuber (1) angeordnet, der einen über eine Verbindungsleitung (9) mit einer im Zerstäuber angeordneten Kolbenpumpe (4, 19) verbundenen Gewindeansatz (5) aufweist. Im Gewindeansatz (5) ist ein zum freien Ende des Gewindeansatzes hin offener Hohlraum (7) vorgesehen. An der Mündung der Verbindungsleitung (9) in den Hohlraum (7) ist ein Ventilsitz (30) für einen Rückschlagventilkörper (8) vorgesehen. In den Hohlraum (7) ist eine Haltebüchse (31) mit Spannung eingesetzt. In der Haltebüchse (31) ist ein Drallkörper (38) begrenzt verschiebbar. Auf den Gewindeansatz ist eine die Düsenöffnung (37) tragende Düsenkappe (6) aufschraubbar. Auf dem aus dem Gewindeansatz (5) vorstehenden Ende der Haltebüchse (31) ist eine Ringdichtung (35) angeordnet und bewirkt eine Abdichtung zwischen letzterer und der Düsenkappe (6). Der Rückschlagventilkörper (8) ist an dem dem Ventilsitz (30) zugekehrten Ende der Haltebüchse (31) angeordnet, bildet einen Fortsatz derselben und ist über mehrere elastische, im wesentlichen radial verlaufende Stege (32) mit der Haltebüchse (31) verbunden. Die Haltebüchse (31), der Rückschlagventilkörper (8) und die Stege (32) bestehen aus einem einzigen Kunststoffspritzteil aus elastischem Kunststoff.
申请公布号 EP0032541(A2) 申请公布日期 1981.07.29
申请号 EP19800107361 申请日期 1980.11.26
申请人 KLAGER, KARLHEINZ 发明人 KLAGER, KARLHEINZ
分类号 B05B1/12;B05B1/34;B05B11/00;(IPC1-7):05B11/00;05B1/34;05B1/12;04B9/14 主分类号 B05B1/12
代理机构 代理人
主权项
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