发明名称 Multi-circuit protection valve for use in motor vehicles.
摘要 <p>In Kraftfahrzeugen werden Mehrkreisschutzventile (2) eingesetzt, die aus einer Mehrzahl von Überströmventilen (7, 10, 15, 19), insbesondere mit begrenzter Rückströmung, bestehen, die in einem Gehäuse integriert angeordnet sind. Jedes Überströmventil ist einem Kreis zugeordnet. Das Mehrkreisschutzventil (2) besitzt eine gemeinsame zu den Einlaßsitzen führende Anströmung (Leitung 1), die auch als Zentralbelüftung bezeichnet wird. Die überströmventile (7 und 10 bzw. 15 und 19) sind teilweise einander zugeordnet, so daß auf diese Weise Gruppen von Kreisen I, II bzw. III, IV gebildet sind. Innerhalb der gemeinsamen Anströmung der Überströmventile (7, 10, 15, 19) ist jeweils nur eine einzige Leitung (6) vorgesehen, über die eine Gruppe von Kreisen III, IV mit der Zentralbelüftung in Verbindung steht. Es ist bekannt, durch Mehrfachanordnung von Steuerelementen in jedem der betreffenden Kreise eine Wirkung, beispielsweise eine Druckminderung od. dgl., zu erzielen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit möglichst geringem Aufwand, d.h. mit möglichst geringer Anzahl von Steuerelementen unterschiedliche Wirkungen an einzelnen. Kreisen oder Gruppen von Kreisen zu erzielen. Erfindungsgemäß ist deshalb wenigstens in einer dieser einzigen Leitungen (4, 5, 6) ein Steuerelement (13) oder mehrere verschiedenartige Steuerelemente (13) in Reihe oder parallelgeschaltet zur Erzeugung gruppenweise unterschiedlicher Wirkungen in den einzelnen Kreisen. Das Steuerelement (13) oder die Steuerelemente (13) können eine oder mehrere der folgenden Bauteile sein: Rückschlagventil, Druckuntersetzer, Druckbegrenzer, Überströmventil, Drossel, Absperrventil, steuerbar oder von Hand betätigt.</p>
申请公布号 EP0031082(A1) 申请公布日期 1981.07.01
申请号 EP19800107787 申请日期 1980.12.11
申请人 GRAUBREMSE GMBH 发明人 MULLER, WOLFGANG, DIPL.-ING.;GRUNER, HANS
分类号 B60T11/32;(IPC1-7):60T17/18 主分类号 B60T11/32
代理机构 代理人
主权项
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