发明名称 Apparatus and method for the production of packages filled with a liquid.
摘要 <p>Eine Vorrichtung zum Herstellen mit Flüssigkeit gefüllter Packungen weist eine Einrichtung auf zum Umformen einer eine thermoplastische Beschichtung aufweisenden Papierbahn (10) zu einem Schlauch, der in der Vorrichtung schrittweise senkrecht von oben nach unten vorschiebbar ist. In dieser Vorrichtung sind ferner Längs- und Querprägeeinrichtungen (22), paarweise zusammenwirkende Siegelbacken (18) zum Querversiegeln des Schlauches bei dessen Stillstand, in jeweils einer Packungslänge entsprechenden Abständen, ein eine Vorschubschrittlänge unterhalb der Siegelbacken angeordnetes Schneidklingenpaar (50) zum Abtrennen der Packung vom Schlauch im Bereich einer Querschweißnaht (34) und zwischen den Quersiegelbacken (18) und dem Schneidklingenpaar (50) angeordnete, drehbare Stützplatten (53) für die Packung vorgesehen. Um eine solche Vorrichtung mit einer größeren Leistung auszustatten, eine einwandfreie Dosierung der Füllmenge zu gewährleisten und eine Faltung an den gewünschten Stellen vorzusehen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Querprägeeinrichtung (15) oberhalb und die Ausformstation (19) unterhalb einer Vorschubeinrichtung (17) angeordnet sind, wobei ihre Bewegungen miteinander gekoppelt sind und daß die Ausformstation (19) die jeweilige Packung (30) allseitig umgreifende, bewegliche Dosierbacken (51, 52) aufweist. Letztere sind vorzugsweise bewegbare Längsdosierbacken (51) sowie quer dazu drehbare Querdosierbacken (52).</p>
申请公布号 EP0029096(A1) 申请公布日期 1981.05.27
申请号 EP19800105453 申请日期 1980.09.12
申请人 TETRA PAK DEVELOPPEMENT SA 发明人 REIL, WILHELM
分类号 B65B9/10;B65B9/087;B65B9/12;B65B61/24;(IPC1-7):65B9/20 主分类号 B65B9/10
代理机构 代理人
主权项
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