发明名称 Childproof closure.
摘要 <p>Bei einem Kindersicherheitsverschluß aus Kunststoff, für Behälter mit Hals und Schraubgewinde, in Form einer Schraubkappe, mit einem einen Transferring am Behälterhals übergreifenden Sperring (4), ist zur einfachen Herstellung und einfachen Einstellung der erforderlichen Öffnungskraft der von einem Außenring (7) umgebene Sperring (4) mit einer inneren Sperrstufe (5) und mindestens einem achsparallelen Schlitz (6) und der Außenring (7) mit einem deformierbaren Abschnitt (11) versehen, auf welchem ein radialer Druck ausübbar ist, der über Schrägstreben (9, 10) den Sperring (4) unter Vergrößerung seines achsparallelen Schlitzes (6) derartig aufweitet, daß der Sperring (4) bei Abschraubdrehung der Schraubkappe über den Transferring am Behälterhals gleiten kann.</p>
申请公布号 EP0025966(A1) 申请公布日期 1981.04.01
申请号 EP19800105537 申请日期 1980.09.16
申请人 HEINLEIN, HANS 发明人 HEINLEIN, HANS
分类号 B65D50/04;(IPC1-7):65D41/04;65D55/02 主分类号 B65D50/04
代理机构 代理人
主权项
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