发明名称 Clamping device for the releasable fastening of cleaning implements to a stick.
摘要 Eine Spannvorrichtung (7) zum lösbaren Befestigen des Körpers (6) eines Besens, Schrubbers od. dgl., an einem Stiel (1) mit gabelförmigen federnden Armen (4, 5), deren abgebogene Enden (8, 9) in Aussparungen (10, 11) an dem Gerätekörper (6) eingreifen und mittels der Spannvorrichtung (7) festlegbar sind, die einen Spannhebel (12) und einen mit diesem einstückigen Lagerkörper (13) aufweist, der unter Bildung der Schwenkachse für den Spannhebel zwischen Abbiegungen (16, 17) an den gabelförmigen Armen (4, 5) klemmend, aber drehbar gehalten ist und beim Betätigen des Spannhebels (12) mittels einer Steuerkurve (19) an den Stirnseiten (14, 15) des Lagerkörpers (13) die Arme (4, 5) zwischen einer Öffnungsstellung und einer gespreizten Spannstellung bewegt.
申请公布号 EP0022268(A1) 申请公布日期 1981.01.14
申请号 EP19800103835 申请日期 1980.07.05
申请人 CORONET-WERKE HEINRICH SCHLERF GMBH 发明人 WEIHRAUCH, GEORG
分类号 A47L13/24;B25G3/24;(IPC1-7):B25G3/24 主分类号 A47L13/24
代理机构 代理人
主权项
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