发明名称 Closing device for the discharge opening in the bottom of a container.
摘要 <p>Eine Vorrichtung zum Verschließen einer im Boden (1) eines Behälters, vorzugsweise Drehtellers einer Aufbereitungsmaschine, angeordneten Entleerungsöffnung (3) weist einen an einer Drehwelle (5) über einen Tragarm (6) angeordneten Verschlußdeckel (4) auf. Dabie sind die Drehwelle (5) und der Tragarm (6) außerhalb des Behälters und neben dessen Boden (1) vorgesehen. Zum Zwecke eines zurverlässigeren Verschlusses mit erheblich besserer Dichtigkeit trotz einfacheren Aufbaues und günstiger Einbaubedingungen ist die neue Verschließvorrichtung so aufgebaut, daß zwischen Verschlußdeckel (4) und Tragarm (6), die über ein Scharnier (7) miteinander verbunden sind, ein elastisches Glied (8) eingeschalter ist. Das elastische Glied kann vorzugsweise ein mit Metallstücken (16,19) besetztes Kautschuk- oder Kunststoffteil sein, welches zwischen dem Verschlußdeckel (4) und einem Kipplager (9) angeordnet ist. Dabei kann das Kipplager (9) in zweckmäßiger Weise am Tragarm (6) befestigt sein und eine Lagerplatte (11) mit Gewindebohrungen (13,14) zur Aufnahme mindestens einer Druck (15) und einer Einstellschraube (17) aufweisen.</p>
申请公布号 EP0014345(A1) 申请公布日期 1980.08.20
申请号 EP19800100210 申请日期 1980.01.17
申请人 EIRICH, HUBERT;EIRICH, PAUL;EIRICH, WALTER 发明人 SPENGLER, ADOLF;HASENHUNDL, JOSEF
分类号 B65D90/10;B65D90/62;(IPC1-7):65D90/62 主分类号 B65D90/10
代理机构 代理人
主权项
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