发明名称 Leg for tables, benches or the like.
摘要 Fußgestelle für Tische, Bänke oder dergleichen sind in der Regel starr mit den Tisch- bzw. Bankplatten oder -latten (2) verbunden. Es soll eine Möglichkeit geschaffen werden, mit der das Fußgestell von Tischen, Bänken oder dergleichen in einfacher Weise Bodenunebenheiten angepaßt werden kann. Die mit Abstand zueinander angeordneten Fußteile (3) sind über ein horizontales Profilstück (7) miteinander verbunden, wobei das Profilstück (7) fest mit dem einen Fußteil (3) verbunden und gegenüber dem anderen Fußteil (4) verschwenkbar ist. Ein am Profilstück (7) befestigter und rechtwinklig von diesem abstehender Arm (9)) kann gegenüber dem anderen Fußteil (4) verschwenkt werden und ist gegenüber diesem in der jeweils eingestellten Lage arretierbar. Die Fußteile sind fest mit den Tisch- bzw. Bankplatten oder -latten (2) verbunden, so daß bei einer Verstellbewegung der Fußteile (3 und 4) die Platten oder Latten (2) in deren Längsrichtung verwunden werden und somit stets eine kraftschlüssige Lagesicherung erfolgt.
申请公布号 EP0008054(A1) 申请公布日期 1980.02.20
申请号 EP19790102703 申请日期 1979.07.30
申请人 UNTERRAINER, HANS 发明人 UNTERRAINER, HANS
分类号 A47B91/16;(IPC1-7):A47B91/16 主分类号 A47B91/16
代理机构 代理人
主权项
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