发明名称 Spray valve assembly.
摘要 Bei einer Sprühventilanordnung für eine Aerosoldose ist ein Ventilgehäuse (4) im Dosenoberteil (1) dicht einsetzbar. Es begrenzt einen Hauptkanal (21) und weist ein Hauptventil (2, 3) mit einem gegen Federkraft betätigbaren Ventilschaft (2) im Hauptkanal, einen den Dosenraum mit dem Hauptkanal verbindenden Nebenkanal (17) oberhalb des maximalen Dosenfüllstands und einen Ventilsitz (15) eines an der Verbindungsstelle von Haupt- und Nebenkanal ausgebildeten Hilfsventils (14, 15) mit einer Ventilkugel (14) aus Metall in einer von einem äußeren Ventilgehäuseteil (6) umgebenden Hilfsventilkammer (13) auf. Der Hilfsventilsitz (15) liegt unterhalb der Ventilkugel (14), so daß diese in der Normallage der Dose den Hauptkanal (21) nicht behindert und den Nebenkanal (17) sperrt, dagegen in der Kopfüber-Lage der Dose den Nebenkanal (17) freigibt. Der Hauptkanal (21) ist seitlich am Hilfsventil (14, 15) vorbeigeführt. Um hinsichtlich des Aufbaus den Erfordernissen einer Massenproduktion gerecht zu werden und geringere Ausgabedruckverluste sicherzustellen, ist das Hilfsventil (14, 15) exzentrisch in dem äußeren Ventilgehäuseteil (6) ausgebildet und der überwiegende Querschnittsteil des neben dem Hilfsventil verlaufenden Hauptkanalabschnitts (22) auf der der Ventilgehäuseachse zugekehrten Seite einer senkrecht zu einer gemeinsamen Axialebene von Ventilgehäuse (4) und Hilfsventilkammer stehenden Hilfsventil-Axialebene angeordnet.
申请公布号 EP0043514(A1) 申请公布日期 1982.01.13
申请号 EP19810104955 申请日期 1981.06.26
申请人 DEUTSCHE PRAZISIONS-VENTIL GMBH 发明人 MEURESCH, HERBERT, DR.;PERICARD, LOUIS
分类号 B05B9/04;B65D83/14;B65D83/36;B65D83/44;(IPC1-7):65D83/14 主分类号 B05B9/04
代理机构 代理人
主权项
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