发明名称 Device for filling containers, especially bottles, with a liquid product.
摘要 Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Füllen von Behältern, insbesondere von Flaschen 2 mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem Füllelement 4 zur gesteuerten Abgabe des flüssigen Füllgutes an den jeweiligen Behälter, sowie mit einer an jedem Füllelement vorgesehenen Glocke 3, in der eine den jeweiligen Behälter während eines Füllvorganges vollständig aufnehmende Kammer ausgebildet ist und die an ihrer Unterseite eine zum Einbringen und Ausbringen des jeweiligen Behälters dienende Öffnung besitzt, sowie mit einem eine Standfläche für die Behälter bildenden Behälterträger 5, der in Richtung einer Füllelementachse VA unterhalb des Füllelementes angeordnet ist, wobei durch Relativbewegung zwischen der Glocke 3 und dem Behälterträger 5 in der Füllelementachse die Kammer an der Öffnung der Glocke durch den Behälterträger verschlossen und geöffnet werden kann. Die Besonderheit der Erfindung ist gekennzeichnet durch am Behälterträger sowie an der Glocke vorgesehene Verriegelungsmittel, mit denen bei durch den Behälterträger verschlossener Kammer die Glocke und der Behälterträger zumindest für Kräfte in Richtung der Füllelementachse formschlüssig miteinander verriegelbar sind. <IMAGE>
申请公布号 EP0455096(A1) 申请公布日期 1991.11.06
申请号 EP19910106482 申请日期 1991.04.23
申请人 SEITZ ENZINGER NOLL MASCHINENBAU AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 DIEHL, EGBERT;KRULITSCH, DIETER R., ING.-GRAD.
分类号 B65B55/10;B67C3/10;B67C3/26 主分类号 B65B55/10
代理机构 代理人
主权项
地址