发明名称 Closure cap for a container.
摘要 Der Verschluß zu einem Behälter, beispielsweise Dosenverschlußkappe, für Pulver oder körnige Produkte besitzt eine verschließbare Öffnung zum wahlweisen Abgeben und gezielten Aufbringen des Behälterinhaltes durch auf den Behälter ausgeübten Druck. Bisherige Verpackungen waren mit Verschlüssen ausgestattet, die ein gezieltes Aufbringen des Pulvers nicht ermöglichten. Durch die Erfindung wurde ein Verschluß geschaffen, mit dem ein gezielt gerichteter Pulverstrahl erzeugbar ist und der eine störungsfreie Entnahme des Behälterinhaltes gewährleistet. Die Öffnung des Verschlusses ist als abgestufter Austrittskanal (7) ausgebildet. Der innenliegende Öffnungsquerschnitt (8) des Austrittskanals (7) ist kleiner als der nach außen weisende (9), wodurch ein Verstopfen bei der Entnahme vermieden wird. Durch diese Dimensionierung des Austrittskanals (7) wird beim Zusammendrücken des Behälters ein Pulverstrahl bewirkt, der den gewünschten gezielten Produktauftrag ermöglicht. Die Kanalöffnung ist bei dem als Dosenverschlußkappe ausgebildeten Verschluß seitlich und der Schieberverschluß vertikal angeordnet.
申请公布号 EP0003132(A2) 申请公布日期 1979.07.25
申请号 EP19790100077 申请日期 1979.01.11
申请人 HENKEL KOMMANDITGESELLSCHAFT AUF AKTIEN 发明人 VIERKOTTER, PETER;TURK, ERICH;HOLDT, BERND-DIETER;MENKE, RONALD
分类号 B05B11/04;B65D47/28;B65D83/06;(IPC1-7):B05B11/04 主分类号 B05B11/04
代理机构 代理人
主权项
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