发明名称 No-return valve.
摘要 Die Erfindung befaßt sich mit einem Rückflußverhinderer, insbesondere zum Einbau in eine Hauswasserleitung, der bei einer Umkehr des üblichen Druckgefälles ein Rückströmen des Schmutzwassers in die Hauswasserleitung verhindert. Ziel der Erfindung ist es, einen Rückflußverhinderer mit einem federbelasteten Verschlußorgan zu schaffen, der ein Ablassen des Rückströmwassers und damit eine Druckreduzierung oder -entlastung in seinem Hinterdruckraum ermöglicht. Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, daß sich zur Bildung eines Ablaßventils (27) in Durchströmrichtung hinter dem Ventil (22) eine verschließbare Ablaßöffnung (35) befindet und das Verschlußorgan (10) stopfenartig ausgebildet sowie dichtend im Ventilsitz und in der Ablaßöffnung (35) verschiebbar ist, wobei die Länge des mit den Dichtelementen (23, 33) von Ventilsitz und Ablaßöffnung zusammenwirkenden Verschlußorganteils bzw. des Verschlußorgans, in Verschieberichtung gesehen, etwa dem Abstand der Dichtelemente entspricht. Durch die Verwendung eines gemeinsamen Verschlußorgans für das Ventil des Rückflußverhinderers und des Ablaßventils sind die Öffnungs- und Schließbewegungen beider Ventile zwangsgekuppelt. Wenn die Schließfeder des Rückflußverhinderers bei nachlassendem oder umgekehrtem Druckgefälle dessen Verschlußorgan in die Schließstellung bewegt, wird gleichzeitig das Verschlußorgan des Ablaßventils in die Offenstellung gebracht (und umgekehrt), wobei des Ablaßventil erst dann öffnet, wenn das Rückflußventil vollständig geschlossen ist.
申请公布号 EP0001984(A1) 申请公布日期 1979.05.30
申请号 EP19780101190 申请日期 1978.10.21
申请人 BRAUKMANN ARMATUREN AG 发明人 VOLLMER, RUDOLF
分类号 E03C1/10;F16K15/00;(IPC1-7):03C1/10;16K15/00 主分类号 E03C1/10
代理机构 代理人
主权项
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