发明名称 ACTUATING DEVICE, PARTICULARLY FOR A VEHICLE SEAT
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) mit einem Antriebsteil (2), das ein Abtriebsteil (5), von einer Initialstellung in eine Endstellung bewegt, wobei der Abtriebsteil (5) oder der Antriebsteil (2) einen ersten Bereiche (9) und einen zweiten Bereich (10) aufweist und der Antriebsteil (2) oder der Abtriebsteil (5) so mit den beiden Bereichen (9,10) zusammenwirkt, dass sich beim Zusammenwirken mit dem ersten Bereich (9) die Lage des Abtriebsteils (5) verändert und ein Zusammenwirken mit dem zweiten Bereich (10) eine Rückbewegung des Abtriebsteils (5) in die Initialstellung verhindert. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz aufweisend die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung (1).</p>
申请公布号 WO2008113491(A1) 申请公布日期 2008.09.25
申请号 WO2008EP01913 申请日期 2008.03.11
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH;MUEHLENBROCK, LUDGER;SEIBT, JOERG 发明人 MUEHLENBROCK, LUDGER;SEIBT, JOERG
分类号 B60N2/235;B60N2/30;B60N2/433 主分类号 B60N2/235
代理机构 代理人
主权项
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