发明名称 Closure cap for the filling mouth of a container.
摘要 <p>Ein Verschlußdeckel für den Füllstutzen (68) eines Behälters umfaßt eine Kappe (10) mit einem axial gerichteten zentralen Fortsatz (14) an der Kappenunterseite, ein Schließteil (18) mit daran drehfest angeordneten radial gerichteten Riegelnasen (28), die zum Untergreifen einer Schließkante am Füllstutzen (68) bestimmt sind, und eine koaxial zum Kappenfortsatz (14) angeordnete Ringdichtung (82), die in der Verriegelungsstellung des Deckels unter Federkraft an einer in axiale Richtung weisenden Dichtfläche des Füllstutzens (68) anliegt. Zur Verminderung der Bedienungskraft und des Verschleißes der Dichtung ist das Schließteil (18) mit einem axial gerichteten Führungsteil (20) in einer die Kappe (10) und den Kappenfortsatz (14) durchsetzenden Durchbrechung (16) axial verschiebbar und gegenüber der Kappe (10) verdrehbar geführt. Ferner ist an dem über die Kappenoberseite (30) hinausragenden freien Ende (32) des Führungsteils (20) ein Spannhebel (34) um eine zur Kappenachse (22) senkrecht gerichtete Klappachse (38) klappbar gelagert, der zur Abstützung an der Kappenoberseite (30) mindestens eine zur Klappachse (38) exzentrische Nockenfläche aufweist.</p>
申请公布号 EP0205810(A2) 申请公布日期 1986.12.30
申请号 EP19860105494 申请日期 1986.04.21
申请人 SID-WERK GMBH 发明人 BLAU, JUERGEN
分类号 B60K15/04;(IPC1-7):B65D51/00 主分类号 B60K15/04
代理机构 代理人
主权项
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