发明名称 LOCK, PARTICULARLY FOR LOCKING THE STEERING SPINDLE OF A MOTOR VEHICLE
摘要 <p>Schloss mit einem Sperrglied (4) und einem mittels eines Antriebs (34) hin-und herdrehbaren Steuerglied (35) zur Hin-und Herverschiebung des Sperrgliedes (4) zwichen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung. Das Betätigungsglied (10) und das Steuerglied (35) wirken über einen in einer Querbohrung (42) des inneren Betätigungsgliedes (10) axial verschieblichen Querstift (41) und zwei schraubenlinienförmig verlaufende innere Nuten (43, 44) sowie zwei daran anschliessende koplanare Zwischenflächen (45, 46) und zwei darauf folgende koplanare Endflächen (47, 48) des äusseren Steuergliedes (35), welche sich senkrecht zur Steuerglieddrehachse (8) erstrecken. Während der Querstift (41) auf den Schrägflächen (52, 53) von den Zwischenflächen (45, 46) zu den Endflächen (47, 48) läuft, kann das Betätigungsglied (10) auf einen Schalter (59) einwirken, um ein Sperrgliedstellungssignal zu erzeugen.</p>
申请公布号 WO2002090152(A2) 申请公布日期 2002.11.14
申请号 EP2002003367 申请日期 2002.03.26
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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