发明名称 Sitzlehne mit einer Betätigungseinheit
摘要 Sitzlehne mit einer Betätigungseinheit (A) wobei die Sitzlehne (SB) Folgendes aufweist: einen oberen Eckbereich (UR) mit einer vorbestimmten äußeren Form; einen Sitzlehnenrahmen (6) mit einem Rahmenbereich einer oberen Ecke, der entsprechend einer oberen Ecke der Sitzlehne (SB) angeordnet ist; ein Kissen (9); und einen Überzug (1), welcher das Kissen (9) bedeckt, wobei die Betätigungseinheit (A) einen Betätigungshebel (7) umfasst, der betätigbar darin vorgesehen ist, wobei das Kissen ein Loch aufweist, das in dem Kissen (9) an einem Punkt ausgebildet ist, welcher dem einen oberen Eckbereich (UR) der Sitzlehne (SB) entspricht, und ebenso der Überzug (1) eine Öffnung aufweist, die an einem Punkt gebildet ist, welcher dem einen oberen Eckbereich (UR) der Sitzlehne (SB) entspricht, wobei ein Korpus der Betätigungseinheit (A) in dem Loch des Kissens (9) angeordnet ist, wobei der Betätigungshebel (7) so angeordnet ist, dass er aus der Öffnung des Überzugs (1) nach außen hervorsteht, wobei die Anordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass: der Überzug (1) einen Verbindungsbereich umfasst, der nahe der Öffnung definiert ist, und die Betätigungseinheit (A) Folgendes umfasst: eine Verbindungsklammer (2) in einer im Wesentlichen U-förmigen Konfiguration, wobei die Verbindungsklammer (2) eine Öffnung besitzt, die auf der rückwärtigen Seite von dieser definiert ist und an dem einen Eckrahmenbereich des Sitzlehnenrahmens (6) festgelegt ist und wobei die Verbindungsklammer (2) ferner einen hervorstehenden Abschnitt (23) aufweist, der mit dieser ausgebildet ist; ein Gehäuse (3), das einen Teil des Betätigungshebels (7) aufnimmt, wobei das Gehäuse (3) in der Verbindungsklammer (2) angeordnet ist und einen hervorstehenden Abschnitt (332), der darin ausgebildet ist, aufweist; eine Formhalteklammer (4), die so konfiguriert ist, dass sie einen Umfangsrandbereich (A1) der Öffnung (10) des Überzugs (1) berührt und in einer Form hält, die der vorbestimmten äußeren Form des einen Eckbereichs (UR) der Sitzlehne (SB) entspricht, und wobei die Formhalteklammer (4) sicher mit der Verbindungsklammer (2) verbunden ist und einen offenen Innenbereich aufweist, der in der Größe kleiner ist als ein im Wesentlichen runder Bereich, der den Umfangsrandbereich (1A) der Öffnung (10) umgibt, die zu dem Überzug (1) gehört; eine Einfassung (5), die eine äußere Kontur aufweist, ...
申请公布号 DE102009018651(B4) 申请公布日期 2016.11.24
申请号 DE20091018651 申请日期 2009.04.23
申请人 Tachi-S Co., Ltd. 发明人 Arima, Hiroshi
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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