发明名称 LIQUID PUMP
摘要 Die Flüssigkeitspumpe weist ein Gehäuse (10,12) auf, in dem eine Pumpkammer (14) gebildet ist, in der wenigstens ein rotierend angetriebenes Förderelement (16,18) angeordnet ist, das Flüssigkeit aus einem mit einem Vorratstank verbundenen Ansaugraum (40) in einen Druckraum (42) fördert. Die Flüssigkeitspumpe weist ein Druckbegrenzungsventil (50) zur Begrenzung des im Druckraum (42) herrschenden Drucks auf, das einen innerhalb des Gehäuses (10,12) angeordneten Ventilkolben (60) aufweist, der in Schliessrichtung durch eine vorgespannte Schliessfeder (62) und in Öffnungsrichtung vom im Druckraum (42) herrschenden Druck beaufschlagt ist, und der bei Überschreiten eines vorgegebenen Drucks im Druckraum (42) einen Verbindungskanal (52) des Druckraums (42) mit dem Ansaugraum (40) freigibt. Der Flüssigkeitspumpe ist ein Filter (82) vorgeschaltet und/oder ein Filter (83) nachgeschaltet und in dieser ist eine Druckkammer (85) vorgesehen, die eine Verbindung zu einem Bereich stromabwärts nach dem vorgeschalteten Filter (82) oder eine Verbindung zu einem Bereich stromabwärts nach dem nachgeschalteten Filter (83) aufweist. Durch den in der Druckkammer (85) herrschenden Druck wird die auf den Ventilkolben (60) in Schliessrichtung wirkende Kraft derart beeinflusst, dass mit abnehmendem Druck in der Druckkammer (85) die in Schliessrichtung auf den Ventilkolben (60) wirkende Kraft erhöht ist.
申请公布号 WO2005017361(A1) 申请公布日期 2005.02.24
申请号 WO2004DE01719 申请日期 2004.07.30
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;BODZAK, STANISLAW 发明人 BODZAK, STANISLAW
分类号 F02M37/00;F02M37/04;F02M37/22;F04C14/26;(IPC1-7):F04C15/04 主分类号 F02M37/00
代理机构 代理人
主权项
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